Rechnungshof warnt: Bund droht bei Brücken-Sanierung zu scheitern
Der Bundesrechnungshof warnt, dass die Bundesregierung wahrscheinlich ihre Ziele bei der Brückensanierung nicht erreichen wird, und betont die Notwendigkeit, die Modernisierung von Brücken zu priorisieren.
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Nach Einschätzung des Bundesrechnungshofs besteht die Gefahr, dass die Bundesregierung ihre Ziele im Bereich der Brückensanierung erheblich verfehlt. Ein Bericht des Rechnungshofs an den Haushaltsausschuss des Bundestages warnt davor, dass die Priorität auf die Modernisierung von Brücken gelegt werden muss, um weiterem Verfall und der Sperrung von Brücken vorzubeugen. Die bundeseigene Autobahngesellschaft benötigt dem Bericht zufolge ausreichend Personal und spezielle Finanzmittel für diese Aufgabe. Die Autobahn GmbH des Bundes hat erklärt, ihre Bemühungen in diesem Bereich verstärken zu wollen.
Nicht alle Brücken berücksichtigt
Im März 2022 präsentierte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) einen Aktionsplan, um die Brückenmodernisierung zu beschleunigen. Es gibt viele Brücken, die dringend renoviert werden müssen. Besondere Aufmerksamkeit erregte die Autobahnbrücke Rahmede an der Sauerlandlinie, die aufgrund erheblicher Schäden komplett gesperrt und mittlerweile abgerissen wurde. Ein Neubau ist geplant.
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Der Rechnungshof bemängelte, dass das Ministerium das Ziel verfolgt, bis 2032 die am stärksten gefährdeten Autobahnbrücken durch die Bundes-Autobahn GmbH zu erneuern. Allerdings hat der Rechnungshof festgestellt, dass das Ministerium nicht den gesamten Umfang der zu sanierenden Brücken berücksichtigt hat. Es wurde der Eindruck erweckt, dass die Brückenmodernisierung entlang der Bundesfernstraßen bis 2032 im Wesentlichen abgeschlossen sein würde, was laut Rechnungshof jedoch nicht zutreffen wird.
Mehr Personal für Brücken-Sanierung
Primär benötigt die Autobahn GmbH die erforderlichen personellen Ressourcen, um das Programm erfolgreich umzusetzen. Hierfür ist es notwendig, zusätzliche Stellen zu schaffen und bestehende personelle Kapazitäten umzuverteilen. Eine Unterstützung seitens des Bundestages könnte durch die Bewilligung zusätzlicher Stellen für die Autobahn GmbH erfolgen. Des Weiteren könnte der Bundestag eine Erhöhung der Haushaltsmittel für den Erhalt in Betracht ziehen, indem Mittel zugunsten von Neu- und Ausbauprojekten umverteilt werden.
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„Hierzu hat die neue Geschäftsführung unmittelbar seit Übernahme der Geschäfte im Herbst intern und extern die Weichen neu gestellt. Die bisherigen Planungen sind bereits angepasst. Niederlassungen und Direktionen sind angewiesen, sich voll auf die Brückenmodernisierung zu fokussieren“, sagte ein Sprecher der Autobahn GmbH gegenüber der dpa. (dpa/ili)
