Chinesen führen Patentstatistik an
Im vergangenen Jahr wurden beim Europäischen Patentamt (EPA) rund 166 000 Patente angemeldet. Das ist eine Steigerung von 3,9 % gegenüber 2016 – und markiert einen neuen Höchstwert.
Foto: Regine Bönsch
Erstmals in der Geschichte des EPA hat ein chinesisches Unternehmen die meisten Patentanmeldungen eingereicht: Huawei. Der Telekommunikationsausrüster stellte 2398 entsprechende Anträge. Auf den Plätzen folgen Siemens (2220), LG (2056) und Samsung (2016). Innerhalb Deutschlands reihten sich hinter Siemens ein: Robert Bosch (1412), BASF (1265), Bayer (880) und Continental (629).
Im globalen Ländervergleich sind die USA Spitzenreiter. Die Amerikaner reichten gut 43 000 Anmeldungen ein. Aus den 38 Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation (EPO) kamen derweil etwa 78 000 Schutzrechtsgesuche. Davon stammte etwa jedes Dritte (25 490) aus Deutschland. Das entspricht einer Steigerung von 1,9 %.
Unter den Bundesländern hatten die Bayern klar die Nase vorn. Sie steuerten knapp 30 % der Anmeldungen bei. Mit jeweils knapp 20 % folgen Baden-Württemberg und NRW. Im Städteranking steht München mit Abstand vor Stuttgart, Frankfurt und Köln.
Im Pro-Kopf-Nationenvergleich führte 2017 erneut die Schweiz mit 884 Anmeldungen pro 1 Mio. Einwohner. Es folgen die Niederlande (412), Dänemark (377), Schweden (374) und Finnland (329). Deutschland (316) landet auf Platz sechs. Japan – auf Platz neun – bleibt in dem Vergleich das bestplatzierte außereuropäische Land; es liegt mit 172 deutlich vor dem EU-Durchschnitt von 134. Die patentträchtigste Branche war erneut die Medizintechnik.
„In Bezug auf Patente war 2017 ein positives Jahr für Europa“, sagt EPA-Präsident Benoît Battistelli. „Die wachsende Nachfrage nach europäischen Patenten bestätigt Europas Attraktivität als führender Technologiemarkt. Auch europäische Unternehmen meldeten mehr Patente an als jemals zuvor. Das ist ein Ausdruck ihrer Innovationskraft.“
Tanis Keirstead, Gründungspartnerin der Patentanwaltskanzlei Mewburn Ellis in München, interpretiert die Statistik anders: „Es gibt keinen 1:1-Zusammenhang zwischen Patentanmeldungen und Innovationsfähigkeit. So sind die Patentanmeldungen aus China auch deshalb stark angestiegen, weil Subventionsmittel für Patentanmeldungen bereitgestellt wurden.“
Interessenvertreter der mittelständischen Wirtschaft beklagen außerdem, dass viele Konzerne ihr Portfolio mit Trivialpatenten aufblasen. So könnten sie mit anderen Großbetrieben Cross-Lizenzierungen vereinbaren und kleinere Firmen vom Markt verdrängen. sta
