1. EU-Fahrradplan: Parlament will Radverkehr stärker unterstützen

Der gezielte Ausbau von Fahrradinfrastruktur und der Aufbau einer eigenständigen europäischen Fahrradproduktion soll die grüne Transformation in der EU beschleunigen. Die Zustimmung für den 1. EU-Fahrradplan im Europäischen Parlament wird kommende Woche erwartet.

„Fahrradfahren kann heute nicht länger als reines Hobby verstanden werden, sondern ist als Teil der Transport-Infrastruktur in Europa anzusehen.“ Dies erklärte in Brüssel am 31. Januar die Vorsitzende des Verkehrs- und Tourismusausschusses im Europäischen Parlaments (TRAN), Karima Delli, nach dem vorbereitenden Votum zum 1. EU-Fahrradplan. Kommende Woche findet dazu die Abstimmung im Parlament statt. War die Verkehrs- und Transportpolitik der EU in den zurückliegenden Jahrzehnten vor allem auf Auto- und Wasserstraßen sowie Schienen ausgerichtet, läutet das EU-Parlament damit eine Zeitenwende ein.

„Ich bin sehr stolz auf den TRAN-Parlamentsausschuss, der mit diesem grundlegenden Beschluss einen Meilenstein für die zukünftige Entwicklung und Integration des Fahrradsektors im EU-Transportsystem geleistet hat”, zeigte sich die 44-jährige französische grüne Europaabgeordnete Delli euphorisch.

Dass Fahrräder und Pedelecs – allgemein auch als E-Bikes bezeichnet – zunehmend in das Zentrum kommunaler und städtischer Verkehrsplanung gerückt sind, war zunächst den beiden Coronajahren und der dadurch eingeschränkten öffentlichen Transportinfrastruktur geschuldet. Doch inzwischen hat sich der Hype verstetigt.

Die aktuelle ökonomische Situation mit hohen Energiepreisen und damit verbundenen steigenden Mobilitäts- und Transportkosten begünstige in den kommenden Jahren die Nachfrage bei unterschiedlichsten Fahrradtypen, prognostiziert der in Brüssel angesiedelte europäische Fahrradindustrieverband Conebi (Confederation of the European Bicycle Industry). Die rund 1000 im Conebi zusammengeschlossenen Hersteller von Fahrrädern und Bauteilen aus 23 EU-Staaten und Großbritannien begrüßten die Verabschiedung der Parlamentsentschließung als Durchbruch. Sie erhoffen sich dadurch die prosperierende Entwicklung einer eigenständigen europäischen Fahrradbranche. „Was für eine großartige Nachricht! Dass der Transportausschuss des Europäischen Parlaments für die allererste #EUCyclingResolution gestimmt hat. Dieses positive Votum sollte am 16. Februar in Straßburg bestätigt werden”, postete die Conebi-Direktorin Daniela Leveratto auf Linkedin. 

Zustimmung im Plenum von Straßburg gilt als reine Formsache

Das Mehrheitsvotum im Plenum von Straßburg gilt als reine Formsache. Denn die mit 38 Ja-Stimmen und einer Enthaltung im TRAN-Ausschuss angenommene „Resolution zur Entwicklung einer EU-Fahrrad-Strategie” trage nach Ansicht der Europaabgeordneten wesentlich zur Erreichung der Ziele des Europäischen Green Deals sowie des „Fit for 55“-Paketes für besseren Klimaschutz und einer klimaneutralen Wirtschaft bei. Aber bisher ließen die EU-Institutionen ein starkes Signal vermissen, dass das Fahrrad die zentrale Rolle im Verkehrsgeschehen der europäischen Gesellschaften habe, bemängeln die Abgeordneten in ihrer Resolution. Daher fordert das EU-Parlament nun die EU-Kommission auf, für eine sichere Fahrradinfrastruktur zu sorgen, den Mangel an diebstahlsicheren Fahrradstellplätzen zu beheben sowie noch benötigte Fahrradspuren und -wege einzurichten.