Diese Faktoren entscheiden über den Wert eines Patents

Patentinhaberinnen und -inhaber überschätzen leicht den Wert ihres Patents. Mit den richtigen Fragen kommen sie aber zu einem realistischen Betrag.

Was ist ein Patent eigentlich wert? Die Begehrlichkeiten von Patentinhaberinnen und -inhabern sind naturgemäß groß, ihre Unsicherheit aber auch. Wie ein Unternehmen diese Herausforderung meistern kann, zeigt dieses fiktive Beispiel: Die Erfinderix GmbH ist Inhaberin von 1000 Patenten für Kunststoff-Leitungsverbinder. Erfinderix möchte nun mit Wettbewerber Verhandelix gegenseitige Lizenzen aushandeln. Erfinderix möchte zur Vorbereitung der Verhandlungen ihre Patente bewerten, um die Verhandlungsposition einschätzen zu können. Der Geschäftsführer von Erfinderix ist Kunststofftechnik-Ingenieur und hat über zwei Jahrzehnte viele patentierte Erfindungen selbst entwickelt.

Unternehmen schätzen den Wert von Patenten häufig zu hoch ein

Dabei können psychologische Effekte zu falschen Schlüssen in den Bewertungen führen. Beispielsweise kann der Besitztumseffekt dafür sorgen, dass der Geschäftsführer die eigenen Patente höher bewertet als ein neutraler Dritter. Auch haben Studien ergeben, dass für Entwicklungsteams im Laufe der Zeit das Erzeugen von Erkenntnissen immer weniger wichtig wird, das Verwalten der gewonnenen Erkenntnisse dagegen an Bedeutung gewinnt. Diese Selbstbezogenheit führt zur grundsätzlichen Ablehnung externer Know-hows. Entsprechend werden fremde Patente im Vergleich zu den eigenen als geringwertiger eingeschätzt.

Welche Risiken einer Patentverletzung im Internet of Things lauern 

Die folgenden patentrechtlichen Fragen helfen, solche Fehleinschätzungen zu vermeiden:

• Wie ist der Rechtsstand des Patents? Es kann vor Gericht erheblich leichter durchsetzbar sein, wenn es bereits ein Einspruchs- oder ein Nichtigkeitsverfahren überstanden hat.
• Bestehen Schwierigkeiten bei der gerichtlichen Durchsetzung des Patents? Patentansprüche auf Verfahren bieten streng genommen lediglich Schutz, wenn alle Verfahrensschritte in der Bundesrepublik ausgeführt werden. Gerichte helfen sich bei im Ausland durchgeführten Verfahrensschritten damit aus, ob diese Verfahrensschritte dem Inland zumindest zuzurechnen sind, was jedoch stark fallbezogen ist und daher zu unterschiedlichen Ergebnissen führt.
• Welche Produkte werden durch das Patent abgedeckt? Die patentierte Erfindung kann etwa Teil einer Maschine sein, welche mit einer sehr geringen Stückzahl vertrieben wird, oder es kann sich um eine nicht selbst genutzte Erfindung handeln, die auch nicht von Wettbewerbern genutzt werden soll. In einem anderen Fall führt die Erfindung dazu, dass die gesamte Produktpalette erheblich kostengünstiger herstellbar ist.

Wie Ingenieure gegen Patentverletzungen vorgehen

• Ist der Schutzumfang des Patents so groß, dass es keine oder nur aufwendige Umgehungsmöglichkeiten gibt?
• Bestehen Abhängigkeiten von anderen Schutzrechten, die die Handlungsfähigkeit des Patentinhabers einschränken?
• Wer ist Inhaber des Patents und wer kann darüber verfügen? Ein Patentinhaber, der keine Lizenzen vergibt und die patentierte Erfindung selbst gewerblich nutzt, kann unter Umständen eine starke Marktstellung haben. Wenn die Erfindung einen Standard etabliert hat oder etablieren soll, kann die Vergabe von Lizenzen an Wettbewerber sinnvoll sein.
• Gibt es Normen oder Zulassungsbeschränkungen, die den Markteintritt erschweren können? Beispielsweise werden Medikamente vor Zulassung auf ihren gesundheitlichen Nutzen überprüft.

Da diese Fragen komplexe Antworten verlangen, lohnt es sich für Erfinderix, bei Schätzungen des Patentwerts externe Expertise heranzuziehen.