EU fördert Gewinnung und Beschaffung kritischer Rohstoffe
Mit dem Critical Raw Materials Act (CRMA) soll die Abhängigkeit vom Import bestimmter Rohstoffe schrittweise reduziert werden.
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Am 18. März 2024 hat der Rat der Europäischen Union den Critical Raw Materials Act (CRMA) verabschiedet. Ziel dieses Gesetzes ist es, die Abhängigkeit Europas von importierten Rohstoffen zu reduzieren und die damit verbundenen Risiken zu minimieren. Der Fokus liegt dabei auf 34 als kritisch und 17 als strategisch definierten Rohstoffen, die für Schlüsselindustrien wie erneuerbare Energien, Digitalisierung, Verteidigung und Raumfahrt essenziell sind.
Strategische Rohstoffe sollen wenigstens zu 10 % aus der EU stammen
Erstmals hat die EU im Rahmen des CRMA Richtwerte für den Ausbau der Gewinnungs- und Verarbeitungskapazitäten innerhalb Europas sowie die Diversifizierung der Bezugsquellen aufgestellt. Bis 2030 soll die primäre Gewinnungskapazität strategischer Rohstoffe innerhalb der EU so ausgebaut werden, dass mindestens 10 % des jährlichen Verbrauchs gedeckt werden können. Darüber hinaus wurden Richtwerte für Verarbeitungs- und Recyclingkapazitäten von 40 % und 25 % festgelegt. Diese Richtwerte gelten für die Gesamtkapazitäten aller strategischen Rohstoffe und nicht für jeden einzelnen Rohstoff. Zudem soll bis 2030 sichergestellt werden, dass kein Drittland mehr als 65 % des Jahresverbrauchs der EU an strategischen Rohstoffen liefert.
Genehmigungsprozess für strategische Bergbauvorhaben auf 24 Monate begrenzt
Um diese Ziele zu erreichen, können Bergbau-, Verarbeitungs- und Recyclingprojekte von der EU als strategische Projekte anerkannt werden. Hierfür muss ein Antrag bei der Europäischen Kommission eingereicht werden. Wenn ein Projekt als strategisch eingestuft wird, kann dies unter anderem ein beschleunigtes Zulassungsverfahren oder Unterstützung bei der Finanzierung mit sich bringen. Beispielsweise darf das Genehmigungsverfahren für Bergbauprojekte 24 Monate und für Verarbeitungs- sowie Recyclingprojekte maximal 15 Monate dauern.
Zentrales Beschaffungssystem für Rohstoffe geplant
Neben den beschriebenen Maßnahmen werden mit dem CRMA weitere Instrumente zur Stärkung der europäischen Rohstoffversorgung geschaffen. So ist beispielsweise die Errichtung eines zentralen Beschaffungssystems für strategische Rohstoffe geplant. Über dieses System können EU-Unternehmen ihren Bedarf an strategischen Rohstoffen anmelden. Diese Bedarfe werden anschließend gebündelt und es werden Angebote von verschiedenen Lieferanten eingeholt. Die EU erhofft sich dadurch eine stärkere Verhandlungsposition auf den Weltmärkten. Allerdings sind noch einige Fragen offen, beispielsweise welche strategischen Rohstoffe im Einzelnen über dieses System beschafft werden können.
