Kritische Rohstoffe: EU will Abhängigkeiten verringern
Warnschuss an China? Die EU möchte sich bei der Versorgung mit kritischen Rohstoffen breiter aufstellen und die Abhängigkeiten von Drittstaaten bis 2030 grundlegend ändern.
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Für die Energiewende braucht es jede Menge kritische Rohstoffe wie Lithium oder Silizium. Bislang dominieren einige wenige Staaten den Markt, insbesondere China besitzt für verschiedenste Rohstoffe quasi ein Monopol. Wohin das führen kann, haben wir gerade beim Gas aus Russland gesehen. Mit einem neuen Regelwerk möchte die EU sicherstellen, dass in Zukunft eine zuverlässige und nachhaltige Versorgung mit kritischen Rohstoffen sichergestellt ist. Am Montagabend einigten sich Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten und des Europaparlaments auf einen Text für eine entsprechende Verordnung. In der Verordnung soll es insbesondere um die Förderung von Veredelung, Verarbeitung und Recycling von kritischen Rohstoffen gehen.
Richtwerte für verschiedene Stufen der Wertschöpfungskette
Die EU-Kommission hat Richtlinien für die Wertschöpfungskette festgelegt. Ziel ist es, die Verarbeitungskapazität der EU für kritische Rohstoffe so zu erhöhen, dass bis 2030 mindestens 40 % des jährlichen Bedarfs in der EU produziert werden können. Weiterhin soll ein Viertel des jährlichen Verbrauchs durch EU-Recyclingkapazitäten gedeckt werden.
EU will mehr Rohstoffe innerhalb Europas abbauen
Zusätzlich strebt die EU an, die Bezugsquellen für besonders wichtige kritische Rohstoffe zu diversifizieren. Ziel ist es, die Abhängigkeit von einzelnen Drittländern zu reduzieren, sodass kein Land mehr als 65 % des jährlichen EU-Bedarfs deckt. Dieser Richtwert gilt für alle strategisch wichtigen Rohstoffe auf jeder Verarbeitungsstufe.
„Warnschuss an China“
„Mit gezielten wirtschaftlichen Anreizen schaffen wir echte Planungssicherheit für private Investoren – etwa durch zentrale Anlaufstellen für Unternehmen sowie schnelle und einfache Genehmigungsverfahren mit klaren Fristen für nationale Behörden“, erklärte die Parlamentsvizepräsidentin Nicola Beer (FDP). Die EU werde zudem durch die Etablierung eines Rahmens für strategische Rohstoffpartnerschaften mit Drittstaaten zu einem attraktiven Partner im geopolitischen Wettbewerb.
Hildegard Bentele, Berichterstatterin der christdemokratischen EVP-Fraktion und Mitglied der CDU, bezeichnete die Verordnung als einen „Warnschuss an China“. Dieses Land ist aktuell ein sehr wichtiger Lieferant der EU, die Verordnung zielt jedoch auf eine Diversifizierung der Lieferquellen ab.
China bei kritischen Rohstoffen oft Monopolist
Bei der Vorstellung ihres Verordnungsentwurfs im März betonte die EU-Kommission die Unverzichtbarkeit kritischer Rohstoffe für verschiedene Technologien, die im Klimaschutz, in der Digitalisierung, im Weltraumsektor und in der Verteidigung eine Rolle spielen. Sie wies darauf hin, dass die Versorgung mit diesen Stoffen mit geopolitischen, ökologischen und sozialen Risiken verbunden ist. Ein großes Problem für die EU ist die Abhängigkeit von einzelnen Drittländern für die Versorgung mit diesen Rohstoffen; oft werden über 90% des Bedarfs durch ein einziges Land gedeckt.
Dera-Studie ermittelt kritische Rohstoffe für das Jahr 2040
Als Beispiele nannte die Kommission Seltene Erden, die in Windkraftanlagen verwendet werden und bisher ausschließlich in China raffiniert wurden, sowie Lithium für Batterien in Elektrofahrzeugen und Energiespeichern, dessen Nachfrage bis 2030 voraussichtlich um das Zwölffache steigen wird. Auch Silizium, wichtig für die Mikrochipproduktion, wurde erwähnt.
Der Rat der Mitgliedstaaten plant, 34 Rohstoffe als kritisch zu klassifizieren, während eine separate Liste 17 strategisch wichtige Rohstoffe umfassen wird. Dieser Vorschlag muss noch von dem Rat der Mitgliedstaaten und dem Europaparlament bestätigt werden, was jedoch als reine Formalität gilt. (mit dpa)
